Demokratiequiz

✘ Falsch. 4 Jahre wäre die richtige Antwort gewesen.

✘ Falsch. Das Wort stammt aus dem Griechischen. Demokratie (δημοκρατία) setzt sich aus dēmos (δῆμος) und kratós (κρατός) zusammen. dēmos heißt Volk, kratós heißt Herrschaft. Demokratie heißt also „Herrschaft des Volkes“.

✘ Falsch. Mehr Demokratie e.V. finanziert sich nur aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen seiner Mitglieder. Der Verein bekommt keine staatlichen Fördermittel.

✘ Falsch. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

✘ Falsch. In jedem Wahlkreis wird ein Direktkandidat gewählt. Dieses Mandat geht an den Bewerber, die im jeweiligen Wahlkreis die meisten Stimmen bekommt.

✘ Falsch. Das ist das Recht, sich wählen zu lassen.

✘ Falsch. In der Repräsentativen Demokratie entscheidet nicht das Volk selbst. Statt dessen entscheiden Repräsentanten, die vom Volk dafür gewählt wurden. Oft gibt es mehrere Repräsentationsebenen. Das heißt, das Volk wählt ein Gremium aus Volksvertretern, die aus ihrer Mitte einen oder mehrere Repräsentanten wählen. Die Repräsentanten aus mehreren solcher Gremien bilden ein weiteres Gremium, das wiederum aus ihrer Mitte Repräsentanten wählt …

✘ Falsch. Er darf so viele Stimmen vergeben, wie es Sitze gibt.

✘ Falsch. Die richtige Antwort ist, dass der Bundestag dem Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen kann, indem er einen Nachfolger wählt.

✘ Falsch. Die Repräsentative Demokratie bleibt die Grundlage unserer Politik. Die Bürger bekommen die Möglichkeit, bei Bedarf durch einen Volksentscheid zu korrigieren.

✘ Falsch. Das Hambacher Fest fand vom 27. bis 30. Mai 1832 in der Ruine des Hambacher Schlosses statt und war die bis dahin größte politische Massenveranstaltung in Deutschland.

✘ Falsch. Dieses Bündnis nennt man Koalition.

Falsch. Es sind 598. Die Hälfte der Parlamentssitze wird durch Direktmandate besetzt, die andere Hälfte aus Wahllisten. Deutschland ist in 299 Wahlkreise eingeteilt. In jedem Wahlkreis wird ein Direktkandidat gewählt. Durch Überhangmandate und Ausgleichsmandate können es aber erheblich mehr Abgeordnete sein.

Abgeordnete aus den Bundesländern.

Nach Art. 64 Abs. 1 GG Werden die Bun-
desminister auf Vorschlag des Bundeskanz-
lers vom Bundespräsidenten ernannt und
entlassen.

Artikel 54 des Grundgesetzes legt fest:
„Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt.“ Die Bundesversammlung ist ein nicht-ständiges Gremium, dessen einzige Aufgabe in der Wahl des Bundespräsidenten besteht. Sie besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden.

✘ Falsch.

Der Ausdruck Plebiszit umfasst jegliche Formen der Sachabstimmung, unabhängig davon, wer sie initiiert hat, ob sie verbindlich oder lediglich empfehlend ist, worauf sich die Abstimmung bezieht, oder auf welcher politischen Ebene (Kommune, Bundesstaat, Gesamtstaat, Supranational) sie stattfindet. Das Plebiszit ist damit ein Oberbegriff, der alle Formen von Volksabstimmungen, Volksentscheiden, Referenden, Bürgerentscheiden, Volksbefragungen und vergleichbaren Instrumenten mehr umfasst.

Eine Petition (lateinisch petitio „Bittschrift„) ist ein Gesuch an eine zuständige Stelle, zum Beispiel eine Behörde oder Volksvertretung. Die Zulässigkeit von Petitionen ist ein allgemein anerkannter Bestandteil der demokratischen Grundrechte eines jeden Bürgers.

Der Bundeskanzler ist der Regierungschef. Oberster Befehlshaber der Bundeswehr ist er nur im Verteidigungsfall.

Zustimmungsbedürftige Gesetze bedürfen nach dem Gesetzesbeschluss durch den Deutschen Bundestag auch der Zustimmung des Bundesrats. Welche Gesetze das sind, regelt das Grundgesetz abschließend.

Das Grundgesetz regelt in Art. 79:

(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt …

(2) Ein solches Gesetz bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.

(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

✘ Falsch. Die Abgeordneten des Landtags wählen den Ministerpräsidenten bzw. die Ministerpräsidentin.

✘ Falsch. Nach dem Grundgesetz (Art. 76 Abs. 1) kann ein Gesetzesentwurf durch die Bundesregierung, aus der Mitte des Bundestages und durch den Bundesrat eingebracht werden.

✘ Falsch. Das ist Artikel 20 Absatz 2.

✘ Falsch. Die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland, besteht nach Artikel 62 des Grundgesetzes aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Der Bundeskanzler wird vom Deutschen Bundestag auf Vorschlag des Bundespräsidenten gewählt. Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.

✘ Falsch. In Deutschland kann nur das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit einer Partei feststellen und ein Parteiverbot auszusprechen. Das führt nicht nur zu einem Verbot der Partei und ihrer Nachfolgeorganisationen, sondern auch zum sofortigen Mandatsverlust, zum Einzug des Parteivermögens und zum Verbot ihrer Kennzeichen.

✘ Falsch. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind

• freie Wahlen,
• das Mehrheits- oder Konsensprinzip,
• Minderheitenschutz,
• die Akzeptanz einer politischen Opposition,
• Gewaltenteilung,
• Verfassungsmäßigkeit,
• Schutz der Grundrechte,
• Schutz der Bürgerrechte und
• Achtung der Menschenrechte.

✘ Falsch. Die CDU tritt nicht in allen Bundesländern an. In Bayern gibt es mit der CSU eine Schwesterpartei. Die CDU und die CSU bilden eine Fraktionsgemeinschaft.

✘ Falsch. Man braucht keinen Grund an zu geben.

✘ Falsch. Der Bundeskanzler wird vom Deutschen Bundestag auf Vorschlag des Bundespräsidenten gewählt. Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt.

✘ Falsch. Der Wal-O-Mat ist ein Online-Test und soll unentschlossenen Wählern die Entscheidung erleichtern. Man beantwortet bei dem Test verschiedene Fragen zu seinen politischen Standpunkten. Der Wahl-O-Mat ermittelt dann, welche Partei am besten diesen Zielen entspricht.

✘ Falsch. Das ist die Stimme, nach der sich die Sitzverteilung richtet. Mit ihr wählt man die Kandidatenliste einer Partei oder Wählergruppe.

✘ Falsch. Bis einschließlich 1983 wurde nach d’Hondt ausgezählt. Dieses Verfahren wurde durch das Hare/Niemeyer-Verfahren abgelöst. Seit 2009 wird das Verfahren nach Sainte-Laguë/Schepers angewendet.

✘ Falsch. Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei durch die Erststimmen mehr Direktmandate im Parlament gewinnt, als ihr dort aufgrund ihres Zweitstimmenergebnisses zustehen.

✘ Falsch. Bei der Kommunalwahl gibt es keine Prozenthürde.

✘ Falsch. Unter Panaschieren versteht man bei einer Wahl das Verteilen mehrerer verfügbarer Stimmen auf einzelne Kandidaten unterschiedlicher Wahllisten durch den Wähler. Die Gesamtzahl der Stimmen für die einzelnen Kandidaten beeinflusst dabei nur die Sitzverteilung innerhalb seiner Liste. Über die Anzahl der Sitze für eine Liste entscheidet die Gesamtzahl der Stimmen für alle Kandidaten dieser Liste.

✘ Falsch.

✘ Falsch. Alle Deutschen und alle anderen EU-Bürger, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten im Wahlbezirk ihre Hauptwohnung haben, sind wahlberechtigt wenn kein Ausschluss vom Wahlrecht vorliegt.

✘ Falsch. Diesen Verein gibt es seit 1988. Es gab davor Vereine mit der gleichen Zielsetzung, aus denen Mehr Demokratie e.V. hervor gegangen ist.

✘ Falsch. Wahlen finden normalerweise an einem Sonntag von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr statt.

✘ Falsch. Das Wort stammt aus dem Griechischen. Demokratie (δημοκρατία) setzt sich aus dēmos (δῆμος) und kratós (κρατός) zusammen. dēmos heißt Volk, kratós heißt Herrschaft. Demokratie heißt also „Herrschaft des Volkes“. „Volksherrschaft“ wäre also die richtige Antwort gewesen.

✘ Falsch. Das Hambacher Fest fand vom 27. bis 30. Mai 1832 in der Ruine des Hambacher Schlosses statt und war die bis dahin größte politische Massenveranstaltung in Deutschland.

✘ Falsch. Das bedeutet das Anhäufen mehreren Stimmen auf einen Kandidaten bei Personenwahlen, bei denen der Wähler mehrere Stimmen hat.

✘ Falsch. Negatives Stimmgewicht bezeichnet einen Effekt bei Wahlen, bei dem sich Wählerstimmen gegen den Wählerwillen auswirken. Dadurch kann es passieren, dass entweder zusätzliche Stimmen für eine Partei einen Verlust an Abgeordnetenmandaten bedeuten, oder dass Stimmen, die für eine Partei nicht abgegeben werden, dieser Partei mehr Sitze einbringen. Er widerspricht dem Prinzip der Gleichheit der Wahl, wonach jede Stimme gleich viel zählen soll, und verletzt den Anspruch, dass sich die Stimme nicht explizit gegen den Wählerwillen auswirken darf.

✘ Falsch. Das ist die Amtsperiode einer gesetzgebenden Volksvertretung, z.B. des Parlaments.

✘ Falsch. Bau und Wartung der Autobahnen ist Sache des Bundes.